Willkomen bei der Freien Schule NAFO

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Allg. Schulbedingungen

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Allgemeine Schulbedingungen (ASB) der Veris Akademie -
Unternehmensbereich Freie Schule NAFO

(in Trägerschaft der Veris Gesellschaft für Bildungswesen mbH Unternehmensbereich Freie Schule NAFO)

I. Allgemeines

1. Die Freie Schule NAFO ist eine staatl. reg. Ergänzungsschule (§ 118 Schulgesetz) in der Trägerschaft der Veris Gesellschaft für Bildungswesen mbH, Sparte Veris Akademie, Unternehmensbereich Freie Schule NAFO (eingetragen unter HRB 18 20 AG Kiel) und ist Mitglied im Bundesverband Deutscher Privatschulverbände VDP e.V. Die Freie Schule NAFO ist von der Erhebung der Umsatzsteuer befreit. Sie gliedert sich in die Abteilungen: Nachhilfe-, Lerntherapie- und Fortbildungszentrum mit dem Veris Kolleg. Für die allgemeinbildenden Abschlusslehrgänge wird nach den gesetzlichen Voraussetzungen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) gewährt. Der Besuch dieser Lehrgänge ist vom Ministerium für Bildung und Wissenschaft des Landes Schleswig-Holstein dem Besuch öffentlicher Einrichtungen als gleichwertig anerkannt. Für die Wahrnehmung dieser Lehrgänge besteht Versicherungsschutz nach der gesetzlichen Unfallversicherung.

2. Die Abteilungen können im Rahmen dieser Allgemeinen Schulbedingungen eigene Teilnahmebedingungen zur Vertragsgrundlage machen.

3. Die Gestaltung der Einrichtung und des Schulablaufes ist in der Allgemeinen Schulordnung (SO) und den Ordnungen der einzelnen Abteilungen geregelt. Es gilt die Ferienordnung der öffentlichen Schulen des Landes Schleswig-Holstein. Das Schuljahr beginnt jeweils am 1. August eines Jahres und endet am 31. Juli des nächsten.

4. Die Freie Schule NAFO haftet nicht für fahrlässig verursachte Personen- oder Sachschäden aus Unfällen oder wegen des Verlusts, des Diebstahls, der Beschädigung oder Zerstörung von Sachen. Nicht zur Teilnahme am schulischen Betrieb dienende Gegenstände werden auf eigene Gefahr eingebracht und sind auch von der Haftung wegen Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit ausgenommen.

5. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches, soweit durch diese Allgemeinen Schulbedingungen und die vertraglichen Vereinbarungen nicht Abweichendes bestimmt ist und vom Schulträger schriftlich bestätigt wurde. Mündlich vereinbarte Abweichungen haben keine Wirksamkeit. Garantieansprüche des Teilnehmers oder eines Dritten sind ausgeschlossen.

II. Verträge: Rechtsnatur / Abschluss / Beendigung

1. Regelmäßige Leistungen werden als Dauerschuldverhältnisse erbracht, wobei für sie der Abschluss eines schriftlichen Vertrages vorgesehen ist. Ein Vertrag kommt rechtsverbindlich jedoch auch durch die Anmeldung bzw. Leistungsannahme unter Einschluss dieser Allgemeinen Schulbedingungen und der Entgeltsordnung in der jeweils geltenden Fassung, welche in den Verwaltungsräumen der Einrichtung zur Einsicht aushängen, zustande, sofern auf diese bei Vertragsschluss hingewiesen wurde.

2. Verträge, die auf unbestimmte Zeit abgeschlossen werden, können von beiden Teilen mit einer Frist von drei Monaten schriftlich zum Monatsende gekündigt werden. Bei Verträgen, die auf eine bestimmte Laufzeit abgeschlossen sind, besteht kein Recht zur fristgemäßen Kündigung. Soweit der Schulträger eine weitere Vertragsfortsetzung nach pflichtgemäßem Ermessen für sinnvoll und erforderlich hält, kann er die schriftliche Empfehlung zur Verlängerung des Vertrages bis zum nächst sinnvollen Ausbildungsabschnitt (Prüfung), höchstens jedoch um 12 Monate aussprechen. Ohne einen schriftlichen Widerspruch des Teilnehmers oder seiner gesetzlichen Vertreter innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser Empfehlung verlängert sich das Vertragsverhältnis ohne Weiteres um die empfohlene Dauer.

3. Eine fristlose Kündigung ist nur schriftlich und aus wichtigem Grund sowie innerhalb von zwei Wochen nach dessen Bekanntwerden zulässig. Die Gründe sind dem anderen Teil ebenfalls schriftlich mitzuteilen. Als wichtiger Grund im Sinne des § 626 BGB gelten für den Schulträger unter anderem das unentschuldigte Fehlen der/s Teilnehmers/in über mehr als drei aufeinander folgende Wochen, die erhebliche Verletzung der einschlägigen Schulordnung, die wiederholte Verletzung der Schulordnung in untergeordneten Punkten trotz Ermahnung und Kündigungsandrohung sowie die völlig unzureichende Mitarbeit am Unterricht. Auch ein Zahlungsrückstand von länger als 30 Tagen nach Fälligkeit des Entgelts berechtigt den Schulträger zur fristlosen Kündigung. In allen Fällen der außerordentlichen Kündigung sind die Entgelte bis zum Ablauf des Vertrages bzw. zum nächstmöglichen Zeitpunkt der Vertragsbeendigung durch ordentliche Kündigung zu entrichten, wenn die außerordentliche Kündigung durch ein vertragswidriges Verhalten des Teilnehmers, dessen gesetzlicher Vertreter oder dessen Kostenträgers veranlasst wurde.

III. Zahlung

1. Bei Inanspruchnahme von Leistungen des Schulträgers wird das durch die Entgeltsordnung (EO) ausgewiesene Entgelt zur sofortigen Zahlung nach Rechnungslegung fällig. Gemäß dem Hinweis auf den Rechnungen tritt mit Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungslegung auch ohne Mahnung Verzug ein, wenn bis dahin die Rechnung nicht ausgeglichen wurde. Entgelte aus Dauerschuldverhältnissen sind jeweils am Ersten eines Kalendermonats oder – soweit vertraglich vorgesehen – eines Schulhalbjahres/Semesters fällig und werden in der Regel im Abbuchungsverfahren eingezogen. Eingelöste Lastschriften gelten dabei als quittierte Rechnungen. Wiederkehrende Entgelte sind somit zu kalendermäßig bestimmbaren Terminen fällig, womit der Verzugseintritt und die damit verbundenen Rechtsfolgen (Verzugs- u. Zinsschaden) keiner Mahnung durch den Schulträger bedürfen. Der Kostenträger (Schuldner) ist gehalten, den Zahlungsverkehr auf seinem angegebenen Konto regelmäßig zu überprüfen. Soweit keine Bankabbuchung im Bank-Abruf- oder Bank-Lastschriftverfahren erfolgt, hat der Kostenträger (Schuldner) unaufgefordert und umgehend das fällige Entgelt durch Überweisung zu bezahlen.
Bei Vertragsende noch offene Entgelte sind vom Kostenträger (Schuldner) unverzüglich durch Überweisung zu bezahlen, soweit Zahlung im Bank-Abruf- oder Bank-Lastschriftverfahren nicht erfolgt bzw. nicht möglich ist.

2. Für Lehrgänge, die länger als drei Monate andauern, kann abweichend von den Fälligkeitsterminen Abschlagszahlung schriftlich vereinbart werden. Die Laufzeit solcher Vereinbarungen endet spätestens zum vorgesehenen Lehrgangsende. Die Abschlagszahlungsvereinbarung erlischt, wenn mehr als zwei Abschläge rückständig sind bzw. der Schuldner mit der Zahlung eines Abschlags um mehr als vier Wochen im Verzug ist. Dem Schulträger steht für diesen Fall das Recht zur fristlosen Kündigung des Unterrichtsvertrages zu, wobei jedenfalls das noch fällige Lehrgangsentgelt bzw. – bei mehrsemestrigen Lehrgängen – das Entgelt für das laufende Semester sofort und in einer Summe zur Zahlung fällig ist.

3. Bei Änderung der Kalkulationsumstände für Sachmittel und Unterhaltungskosten und bei behördlich verfügter Erhöhung der Lehrerbezüge kann der Schulträger eine Anpassung der Entgeltsordnung in der erforderlichen und zumutbaren Höhe vornehmen. Bei Lehrgängen, die länger als drei Monate andauern, ist die angepasste Entgeltsordnung dem Teilnehmer bzw. dessen gesetzlichen Vertreter einen Monat, spätestens drei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnisnahme zu übersenden, mit dem Hinweis, dass diese ab Inkrafttreten Bestandteil des Vertrages wird und zu welchem Prozentsatz eine Steigerung/Herabsetzung des Entgelts erfolgt. Eine Steigerung des Entgelts darf 10% des ursprünglich einbezogenen Entgelts nicht übersteigen.

4. Gegenforderungen berechtigen den Teilnehmer bzw. dessen gesetzlichen Vertreter nur dann zur Aufrechnung mit Entgeltsansprüchen, wenn diese vom Schulträger unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Im Übrigen sind eine Aufrechnung und die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts unzulässig.

5. Teilnehmer, denen von dem Schulträger vorübergehend Lernmaterial überlassen wird, haben dieses am letzten Tage der vertraglichen Leistung zurückzugeben. Für den Fall der Nichtrückgabe oder Gebrauchsuntauglichkeit des Lernmaterials schuldet der Teilnehmer Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswertes, der dem Ladenneupreis entspricht, zuzüglich der Bearbeitungspauschale gem. Ziff. IV EO, es sei denn, der Teilnehmer kann nachweisen, dass der Kostenaufwand weniger als 90% dieser Pauschale beträgt.

IV. Leistungstermine

1. Terminvereinbarungen werden in den entsprechenden Schulordnungen und/oder Verträgen geregelt. Bei Verspätungen haben Teilnehmer und Lehrkräfte mindestens 15 Minuten aufeinander zu warten. Die Nachholung bewirkt keine Verlängerung des Vertrages. Die Verhinderung an der Wahrnehmung eines Termins ist von dem/n Kostenträgern/Eltern des Teilnehmers so früh wie möglich im Voraus bei der Schulverwaltung unter Angabe von Gründen anzuzeigen. Nachrichten können telefonisch Tag und Nacht hinterlassen werden: Tel. 04 31 / 8 00 94 – 24.

2. Es erfolgt kein Ersatz und keine Minderung des Entgelts für Termine, die durch gesetzliche Feiertage, Ferien, Fehlen des Teilnehmers oder höhere Gewalt ausfallen. Bei Leistungsstörungen, die durch den Schulträger zu vertreten sind sowie bei ärztlich attestierter Krankheit von mehr als drei Wochen können bei Einzelunterricht die versäumten Stunden nach Ablauf der Vertragszeit ohne weitere Erhebung des monatlichen Entgelts nachgeholt werden, wobei der Teilnehmer den Schulträger bei Verzug mit der Leistung in jedem Fall unter Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung zur Leistung aufzufordern hat (§ 326 BGB). Kommt die Vereinbarung eines Nachholtermins mangels eines kooperativen Verhaltens des Teilnehmers nicht zustande, wird die Freie Schule NAFO von ihrer Verpflichtung zur Leistung frei und kann das hierauf entfallende Entgelt nach Maßgabe des § 615 BGB fordern.

Veris Gesellschaft für Bildungswesen mbH - Sparte Veris Akademie -
Unternehmensbereich Freie Schule NAFO
Feldstr. 96, 24105 Kiel
Stand: 01. Februar 2010